Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingung der GRESS-DRUCK GmbH, Geschäftsführer: Siegfried Gress, Tobias Gress, Michael Gress, Max-Planck-Str. 40, 70736 Fellbach

Stand 1. März 2017

Die Firma GRESS-DRUCK GmbH im folgenden "GRESS-DRUCK" genannt, mit Sitz in der Max-Planck-Str. 40 70736 Fellbach vereinbart mit Ihren Vertragspartnern die folgenden Geschäftsbedingungen.
Vertragspartner i.S.d. Geschäftsbedingungen sind Wiederverkäufer oder Unternehmer. Unternehmer und Wiederverkäufer – im folgenden Wiederverkäufer - i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1. Geltungsbereich, Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. GRESS-DRUCK erbringt Ihre Angebote, Lieferungen und Leistungen gegenüber Ihren Vertragspartnern, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Vereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch GRESS-DRUCK. 
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, sofern nichts anderes vereinbart, auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Vertragspartner, auch wenn sie nicht ausdrücklich nochmals vereinbart werden.
1.3. GRESS-DRUCK ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

2. Vertragsschluss, Vertragsinhalt
2.1. Willenserklärungen können unter Verwendung jedes verfügbaren Mediums wie E-Mail, Post, Telefon, Telefax o.ä. erfolgen. Ebenso durch klicken der Schaltfläche KAUFEN im Online-Shop von GRESS-DRUCK.
2.2. Alle Angebote von GRESS-DRUCK sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Abschlüsse gelten mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung als zustande gekommen.
2.4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von GRESS-DRUCK. Der Vertragspartner wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, eine geleistete Anzahlung wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Preise und Bestellmengen
3.1.Für Wiederverkäufer gelten die in der jeweils aktuellen Preisliste angegebenen Preise. Preise verstehen sich gegenüber Unternehmern grundsätzlich ohne Mehrwertsteuer, die Mehrwertsteuer wird zum jeweils gültigen Satz in der Rechnung gesondert ausgewiesen. 
3.2. Soweit nichts anderweitig vereinbart, sind die von GRESS-DRUCK angebotenen Preise vorbehaltlich Ziffer 3.1. 7 Tage vom Datum der Angebotsabgabe bindend.
Bei Auftragsbestätigungen sind diese Preise maßgebend.
3.3. Preisangaben von GRESS-DRUCK beruhen auf den Herstellkosten zur Zeit der Angebotsabgabe. Unvorhergesehene Verteuerungen, die bis zur Lieferung oder Abnahme auftreten, sei es durch Tarifänderungen,Preiserhöhungen der Zulieferer, oder Devisenkursen, Steuern, Zöllen u.ä., berechtigen GRESS-DRUCK zur Änderung der Preise im gleichen Verhältnis, sofern zwischen Vertragsschluss und Lieferung bzw. Leistung mehr als 7 Tage liegen 
3.4. Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk ohne Verpackung, Versand und Transportkosten.

4. Lieferung, Fristen und Versand
4.1. Der Versand erfolgt mit einem Paketdienst ab Lager München. In Ausnahmefällen direkt von einem Zulieferer. Das Risiko für den Versand trägt der Auftraggeber. Für Auslandslieferungen werden die tatsächlich entstandenen Transportkosten ausgewiesen. Diese können höher sein als innerhalb Deutschlands.
4.2. GRESS-DRUCK ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
4.3. Liefertermine werden möglichst eingehalten, sie können von uns jedoch nur annähernd angegeben werden, so dass man sich keinesfalls für die Verweigerung einer Bestellung in Herstellung darauf berufen kann..
4.4. Ereignisse von höherer Gewalt, insbesondere Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Behördliche Auflagen, Verkehrsstörungen, Umweltkatastrophen, Aufruhr, Krieg etc. oder sonstige, von GRESS-DRUCK nicht zu vertretende Umstände verlängern die vereinbarte Frist angemessen um die Dauer des Ereignisses. In diesen Fällen ist der Vertragspartner weder zum Rücktritt, noch zum Schadensersatz berechtigt.
4.5. Bei Nichteinhaltung von Lieferfristen in anderen als in 4.4. genannten Fällen seitens GRESS-DRUCK steht dem Vertragspartner das gesetzlichen Rücktrittsrechts, nicht aber die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, zu.
4.6. Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen EUR 7,50. Versand- und Verpackungskosten in andere Länder nach Vereinbarung.

5. Zahlungen 
5.1. Lieferungen erfolgen mit Bankeinzug innerhalb von 20 Tagen. Bei Rechnungen gewähren wir 14 Tage Zahlungsziel. 
5.2. Zahlungen haben ohne jeden Abzug zu erfolgen, ein Abzug wegen Mängel oder sonstiger Beanstandung darf nur in gesetzlich zulässigem Umfang einbehalten werden, sofern sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt.
5.3. Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, hat er seine Geldschuld mit 5 % pro Monat zu verzinsen. 
5.4. Für erste Mahnung wegen Zahlungsverzug erhebt GRESS-DRUCK keine Gebühr. GRESS-DRUCK kann für die 2. Mahnung die Forderung um 10€ zu erhöhen, um die entstanden Verwaltungskosten zu decken. Gerichtliche Mahnverfahren erhöhen die Forderung gegen den Vertragspartner um 50€. Weitere Mahn- , Inkassokosten und anderere Einzugsspesen wie die Kosten des Gericht oder Porto- und Anwaltskosten können hinzu kommen und müssen vom Schuldner getragen werden.
5.5. Wir behalten uns vor, Neukunden und mehrfach säumige Kunden nur gegen Vorkasse zu beliefern auch wenn auf elektronischem Wege etwas anderes vereinbart wurde.

6. Eigentumsvorbehalt
Für alle Lieferungen gilt bis zur Erfüllung aller Forderungen der Eigentumsvorbehalt, d.h. die Ware bleibt Eigentum von GRESS-DRUCK bis zur vollständigen Bezahlung einschließlich eventueller Kosten und Gebühren. Der Käufer kann in keiner Weise über die noch nicht vollständig bezahlte Ware verfügen. Insbesondere die Be- und Verarbeitung  oder Verbindung, Vermischung mit anderen Gütern ist untersagt. 

7. Reklamation & Gewährleistung
7.1. Reklamationen haben nur Gültigkeit, wenn diese innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware eingereicht werden. Der Käufer hat nur dann ein Reklamationsrecht, wenn er beweist, dass die gelieferte Ware vernünftig und im Sinne Ihrer Verwendung behandelt wurde. Falls sich herausstellt, dass die Reklamation begründet ist, kann die Ware ersetzt werden oder der Mangel kann durch Nachbesserung behoben werden, ohne dass der Käufer Schadenersatz fordern kann. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 30 Werktagen.
7.2. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Rüge.
7.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragspartner Minderung verlangen. Nur bei einer großen Vertragswidrigkeit, insbesondere nur bei großen Mängeln die den Nutzen des gelieferten Produktes an sich in Frage stellen, steht dem Vertragspartner ein Rücktrittsrecht zu.
7.4. Wählt der Vertragspartner wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung das Rücktrittsrecht, verbleibt die Ware oder Leistung beim Vertragspartner, wenn ihm dies zumutbar ist.
7.5. Es gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Geringfügige Unterschiede in der Farbe, der Reinheit, der Glätte, der Haptik können eine Verweigerung von Papier, Karton, Buchbinder-Materialien, insbesondere natürliche Materialien wie Leder, nicht rechtfertigen.
7.6. Transportschäden sind direkt gegenüber dem Anlieferer bei der Warenannahme zu benennen. 

8. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort und Gerichtsstand
8.1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB´s zur Folge. Anstelle einer unwirksamen Klausel soll gelten, was dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
8.2. Erfüllungsort für alle Leistungen, Zahlungen ist der Sitz der Geschäftsführung von GRESS-DRUCK
8.3. Gerichtsstand: Amtsgericht Stuttgart (HRB 727230)


GRESS-DRUCK GmbH, Geschäftsführer: Siegfried Gress, Tobias Gress, Michael Gress, Max-Planck-Str. 40, 70736 Fellbach